{"id":1353,"date":"2024-12-11T13:26:03","date_gmt":"2024-12-11T13:26:03","guid":{"rendered":"https:\/\/fw-nk.de\/?p=1353"},"modified":"2024-12-15T13:28:58","modified_gmt":"2024-12-15T13:28:58","slug":"neues-aus-dem-stadtrat-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fw-nk.de\/index.php\/2024\/12\/11\/neues-aus-dem-stadtrat-2\/","title":{"rendered":"Neues aus dem Stadtrat"},"content":{"rendered":"
\n
<\/div>\n
Letzte Stadtratssitzung des Jahres 2024 \"Neues
\n<\/strong><\/div>\n
<\/div>\n<\/div>\n
\n
Am heutigen Mittwoch, 11.12.2024 tagte der Stadtrat zum letzten Mal f\u00fcr das Jahr 2024. Zu Beginn der Sitzung wurde die Sitzverteilung in den Aussch\u00fcssen neu festgelegt, wobei die FREIE W\u00c4HLER\/FDP-Fraktion nun in f\u00fcnf statt wie bisher vier Aussch\u00fcssen vertreten ist.<\/div>\n<\/div>\n
\n
Ein zentrales Thema der Sitzung war der Grundsatzbeschluss zur geplanten Erweiterung des Outlet-Centers in Zweibr\u00fccken, der die Stadtverwaltung erm\u00e4chtigt alle rechtlichen Mittel zu nutzen, um gegen die Erweiterung vorzugehen. Die FREIE W\u00c4HLER\/FDP-Fraktion sprach sich entschieden gegen diesen Beschluss aus \u201eWir sehen darin eine Verschwendung von Steuergeldern, da wir die Erfolgschancen als gleich null einsch\u00e4tzen\u201c, erkl\u00e4rte der Fraktionsvorsitzende Brandon Lee Posse. Der bereits erfolglose Widerspruch gegen den Zielabweichungsbescheid untermauert diese Bedenken.<\/div>\n<\/div>\n
\n
Die Fraktion bedauert, dass viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aus Neunkirchen im Outlet-Center Zweibr\u00fccken einkaufen gehen. \u201eEs ist unser Ziel, die Attraktivit\u00e4t unserer Innenstadt zu steigern, damit die Menschen wieder gerne in Neunkirchen einkaufen, wir den Einzelhandel st\u00e4rken und neue Einzelhandelsunternehmen ansiedeln k\u00f6nnen\u201c, so Posse weiter.<\/div>\n<\/div>\n
\n
Bei der Erh\u00f6hung des Hebesatz der Grundsteuer A und B enthielt sich unsere Fraktion, stimmte jedoch einer moderaten Erh\u00f6hung der Stra\u00dfenreinigungsgeb\u00fchr sowie der Abwassergeb\u00fchr zu. Ein weiterer positiver Beschluss war die Bereitstellung von Mitteln f\u00fcr die Neuanschaffung einer neuen Drehleiter f\u00fcr den L\u00f6schbezirk Neunkirchen-Innenstadt. Dar\u00fcber hinaus stimmten wir auch der \u00c4nderung der Sportf\u00f6rderrichtlinie zu, die den Sportvereinen in Neunkirchen zugutekommt.<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Letzte Stadtratssitzung des Jahres 2024 Am heutigen Mittwoch, 11.12.2024 tagte der Stadtrat zum letzten Mal f\u00fcr das Jahr 2024. Zu Beginn der Sitzung wurde die […]<\/a><\/p>\n